Für die Benutzung der Diensleistungen auf www.sms-soap.de gelten die folgenden Allgemeinen Geschäftsbendingungen.

• § 1 Geltungsbereich
• Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Dienstleistungen, welche auf sms-soap.de angeboten werden. Betreiber der Webseite sms-soap.de ist:
  
  
  
  Im Folgenden kurz mit sms-soap.de benannt. Der Kunde erkennt mit dem Absenden einer SMS an, dass er diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Kenntnis genommen hat und mit den darin enthalten Bestimmungen einverstanden ist.
  
  
• § 2 Rechte & Pflichten von sms-soap.de
• sms-soap.de stellt dem Kunden die kostenlose Nutzung eines FreeSMS-Versandes zur Verfügung. sms-soap.de kümmert sich dabei um die komplette technische Abwicklung (z.B. Durchführung des SMS-Versandes) des Dienstes. sms-soap.de hat das Recht einen Benutzer aufgrund von Falschangaben oder anderweitigem Mißbrauch von den, auf sms-soap.de angebotenen Dienstleistungen, auzuschließen.
  
  
• § 3 Rechte & Pflichten des Kundens
• Der Benutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine abgesendeten Nachrichten (SMS) auf der Seite sms-soap.de veröffentlich werden. Der Kunde hat keinen Anspruch auf die Garantie der Erreichbarkeit, der durch sms-soap.de zur Verfügung gestellten Dienstleistungen. Des weiteren verpflichtet sich der Kunde dazu, andere Nutzer nicht zu belästigen, zu beleidigen, zu bedrohen oder die Rechte (einschließlich der Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen.
  
  
• § 4 Anmeldung und Nutzung
• Die Anmeldung sowie die Nutzung der auf sms-soap.de angebotenen Dienstleistungen ist für den Kunden kostenlos.
  
  
• § 5 Haftung
• Für Schäden aufgrund von Störungen, Irrtümern, falsch übermittelter Daten, Verzögerungen, Unterbrechungen, welche währende des laufenden Betriebes auftreten, insbesondere bei Fehlern oder Störungen in der elektronischen Datenübertragung, wird nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gehaftet. Gegenüber Verbrauchern haften wir nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzugs oder der von uns zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haften wir jedoch für jedes schuldhafte Verhalten unserer Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von uns, ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Unternehmern oder Verbrauchern gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch uns und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.
  
  
• § 6 Datenschutz
• Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass von ihm verfasste Texte auf sms-soap.de veröffentlich werden. Außerdem ist er damit einverstanden, dass diese Inhalte von anderen Nutzern und durch Suchmaschinen auf externen Internetseiten weiterverbreitet und öffentlich zugänglich gemacht werden können. Andere Daten werden von sms-soap.de weder veröffentlicht, noch an Dritte Weitergegeben, oder für Werbezwecke genutzt. 
  
  
• § 7 Salvatorische Klausel
• Sollten einzelne Bestimmungen der Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Gehalt der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung am nähesten kommt. sms-soap.de behält sich dabei das Recht vor, an diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Zukunft Änderungen vornehmen zu können. Dies gilt insbesondere dann, wenn eine Änderung aufgrund zwingender gesetzlicher Änderungen erforderlich ist. Über Änderungen wird der Kunde vier Wochen vor in Kraft treten per Email informiert. Wenn der Kunde nicht innerhalb von zwei Wochen den Änderungen widerspricht, gelten diese als genehmigt.
  
  
• § 8 Gerichtsstand
• Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Duisburg.